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Beitrag: Compliance: Bedeutung für die GmbH 2018-03-07T13:09:16+00:00

COMPLIANCE: BEDEUTUNG FÜR DIE GMBH

Worum geht es:

Der Begriff „Compliance“ wird immer häufiger verwendet – zuweilen inflationär. Oftmals ist jedoch seine Bedeutung nicht klar und so wird er mit „Haftungsvermeidung“ oder „Regeleinhaltung“ übersetzt. Compliance bedeutet, dass Unternehmen sich an die maßgeblichen Gesetze und internen Richtlinien halten müssen. Daher wird eine Regelverletzung, unabhängig davon, welchem Rechtsgebiet sie zuzuordnen ist, als Compliance-Verstoß bezeichnet.

Konsequenzen für die GmbH:

Die Compliance-Verpflichtungen trafen ursprünglich in erster Linie Aktiengesellschaften. Inzwischen wendet die Rechtssprechung diese Verpflichtungen 1:1 auf GmbH´s an. Daran lässt sich nicht rütteln, im Gegenteil: Für GmbH´s fehlt zwar eine § 91 Abs. 2 AktG entsprechende, ausdrückliche gesetzliche Pflicht zur Einrichtung eines Überwachungssystems. Bei der Einführung der aktienrechtlichen Norm ging der Gesetzgeber jedoch uneingeschränkt davon aus, dass für die GmbH im Grundsatz nichts anderes gilt und die Neuregelung insoweit Ausstrahlungswirkung hat (BT-Drucks. 13/9712, S. 15). Dies ist für die GmbH demnach auch anerkannt. Vor diesem Hintergrund hat die Geschäftsführung einer GmbH ebenfalls Sorge dafür zu tragen, dass die Gesellschaft „compliant“ ist. Sollte ein Aufsichtsrat oder Beirat bestehen, sind die aus dem Deutschen Corporate Governance Kodex und Aktiengesetz geltenden Überwachungspflichten grundsätzlich auch zu übertragen.

Die Implementierung eines funktionierenden ComplianceManagementSystems (CMS) ist eindeutig eine originäre Aufgabe des Vorstands bzw. der Geschäftsführung. Der Aufsichtsrat (falls vorhanden) muss daran anknüpfend überwachen, ob dieses System ordnungsgemäß erfolgt ist und dabei insbesondere auf Konzeption, Angemessenheit und Wirksamkeit achten. Er hat umgehend Maßnahmen zu ergreifen, falls Schwächen festgestellt werden.

Umsetzung in der Praxis:

Folgende Elemente gelten als notwendig, um die rechtlichen Anforderungen zu erfüllen und somit Haftungsrisiken für die Geschäftsführer erheblich zu reduzieren:

  • Aufstellung einer Compliance-Richtlinie, welche die Einhaltung der gesetzlichen und der unternehmensspezifischen Vorgaben einfordert;
  • Einrichtung eines Compliance-Management-Systems (CMS),
    • das die erforderlichen Organisations- und Kontrollstrukturen definiert,
    • das präventive Wirkung entfaltet und
    • sich aus den laufend gewonnenen Erkenntnissen stetig verbessert.

Entscheidend ist aus unserer Sicht eine Ausgestaltung, die Ihnen einerseits rechtliche Sicherheit gibt, andererseits auch bezüglich der Komplexität des CMS, den Kosten für das CMS und den Risiken Ihres Geschäfts angemessen Rechnung trägt sowie praxistauglich ist.

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